21.02.2011

Bundestags-Enquete - Internet-Kommission vertagt Internet-Beteiligung

Bürgerbeteiligung verschoben: Seit mehr als einem Jahr sucht die Internet-Enquete des Bundestags Anschluss ans Internet. Einige Sachverständige der Kommission und auch manche Abgeordneten sind inzwischen sehr ungehalten über das Schneckentempo. Wird da mit Absicht abgeblockt?
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Enquete-Kommission verzögert Adhocracy und mehr Beteiligung
In der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft wurde heute in einer öffentlichen Sitzung unser Antrag zu mehr Beteiligungsmöglichkeiten diskutiert und (mehr oder weniger) zur Abstimmung gestellt. Unser Antrag der fünf Sachverständigen wurde leider durch einen Änderungsantrag von padeluun verwässert und unser Antrag wurde dadurch erst gar nicht zur Abstimmung gestellt.

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