12.06.2012

ALBA-Staaten lehnen UNO-Resolution gegen Syrien ab

[Amerika21] Die Vertretung der ALBA-Staaten beim UNO-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen Syrien zurückgewiesen, die bei einer Sondersitzung des Gremiums am heutigen Freitag vorgelegt wurde. Der Entwurf war von der Türkei, den USA und Katar eingebracht worden und wird auch von Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten der EU unterstützt.
In einer Erklärung im Namen der Regierungen von Bolivien, Kuba, Ecuador, Nicaragua und Venezuela wird die Resolution als Versuch des Eingriffs in die internen Angelegenheiten Syriens zurückgewiesen. Kritisiert wird ein "Mangel an Ausgeglichenheit". Der Entwurf trage nicht zum Dialog und zur Friedenssuche bei.
Die bedauerlichen Vorfälle der letzten Tage in Syrien dürften nicht als Vorwand benutzt werden, um unter dem Deckmantel des angeblichen Schutzes von Menschenleben eine militärische Intervention von außen zu begründen.
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