01.07.2012

Iran-Sanktionen treiben Ölpreis an / China lehnt einseitige Sanktion gegen Dritte ab

[DiePresse] Seit Sonntag ist der Import von iranischem Öl in die EU untersagt. Die Märkte reagierten darauf bereits und erwarten in naher Zukunft wieder steigende Ölpreise.  
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[China.org] China lehnt einseitige Sanktion gegen Dritte ab [30. 06. 2012]
US-Präsident Barack Obama unterzeichnete Ende 2011 den "National Defense Authorization Act" für das kommende Finanzjahr. Darin wurde unter anderem festgelegt, dass die USA finanzielle Sanktionen gegen alle Länder erlassen werden, die Erdöl aus dem Iran beziehen. Laut einer US-Erklärung vom Donnerstag ist China davon ausgeschlossen.
Dazu sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Hong Lei am Freitag vor der Presse, China werde je nach Bedarf und Wirtschaftsentwicklung wie gewohnt Erdöl aus dem Iran importieren. Dies verstoße nicht gegen die entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und verletze auch nicht die Interessen einer dritten Seite und der internationalen Gemeinschaft. China lehne es prinzipiell ab, dass ein Land nach eigenen Gesetzen einseitige Sanktion gegen andere Länder erlässt.
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Kommentar:
Die gleiche Ereignis aus amerikanischer Sicht.

[AFP] USA gewähren China und Singapur Ausnahme bei Iran-Sanktionen [29.06.2012]
[Zeit] Die USA gewähren auch China und Singapur eine Ausnahme bei neuen Strafmaßnahmen gegen den iranischen Ölsektor. Außenministerin Hillary Clinton erklärte kurz vor Inkrafttreten eines Gesetzes mit Sanktionen gegen ausländische Banken am Donnerstag, dass beide Länder ihre Ölimporte aus dem Iran "deutlich" gesenkt hätten. In den USA können gegen Banken, die Ölgeschäfte mit dem Iran abwickeln, ab sofort Strafmaßnahmen verhängt werden. Ausnahmen gelten bereits für Länder wie Deutschland und andere EU-Länder, Japan, Indien und die Türkei. Mit Strafen müssen etwa Afghanistan und Pakistan rechnen.  
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