EU-Geheimdienst: Schwammige Kooperation - Die einzelnen Abteilungen im Überblick

[ehrenhauser / 06.05.2013] Durch den Sitz der NATO und der EU wurde Brüssel zu einem bedeutenden Schauplatz der Weltpolitik. Die Informationen die in dieser Stadt kursieren sind nicht nur für Frankreich oder Polen von entscheidender Bedeutung, sondern auch für China und den Iran. Die belgische Hauptstadt ist ein europäischer Hotspot für diplomatische Vertretungen, Lobbyorganisationen und Geheimdienste.

Mit den wachsenden sicherheitspolitischen Kompetenzen und Bestrebungen der Europäischen Union, sowohl innerhalb als auch außerhalb Europas, hat auch die EU mit dem Aufbau von eigenen nachrichtendienstlichen Einheiten begonnen.

Die Gründung der „EU-Intelligence Community“ erfolgte ad-hoc und anlassbezogen. Sie folgte keiner Strategie oder einem kohärenten Konzept in Bezug auf Struktur, Methoden und handelnde Personen. Die Gründungsphase begann 1993 mit Europol. Zwischen 2000 und 2004 wurden dann die vier weiteren nachrichtendienstlichen Einheiten aus der Taufe gehoben. Durch Beschluss, Verordnung oder einer gemeinsamen Aktion des Rates. Niemals hatte dabei das EU-Parlament ein Mitspracherecht.

Die einzelnen Abteilungen im Überblick

• Intelligence Analysis Center (IntCen)
• Satellite Center (SatCen)
• Intelligence Directorate (IntDir)
• Situation Room
• Europol
• Frontex

weiter

Martin Ehrenhauser
Er ist derzeit Mitglied im Ausschuss für Haushaltskontrolle und Stellvertreter im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung sowie in der Delegation für die Beziehungen zu Iran.

Während seiner Mandatszeit verfasste Ehrenhauser das Heft „Die heimliche zweite EU-Bürokratie“ und gab die Aufsatzsammlungen „Demokratie in Gefahr?“ und „Mehr Mut, Bürger“ heraus. Alle drei erschienen nicht im Handel, sondern wurden durch Ehrenhauser verteilt und verschickt und von ihm auf Kosten des Europäischen Parlaments finanziert.

Ehrenhauser initiierte eine schriftliche Erklärung zum Thema Korruption, diese scheiterte allerdings daran, dass er im Parlament keine Unterstützung fand

Plagiatsvorwürfe: 
Die Untersuchung wurde im August 2012 durch die Universität Innsbruck eingestellt.

Strafbehördliche Ermittlungen: 
Der Empfehlung des Rechtsausschusses folgend[20] stimmte das Parlament am 23. Oktober 2012 mit deutlicher Mehrheit für die Aufhebung der Immunität, wodurch es der Staatsanwaltschaft möglich wurde gegen Ehrenhauser zu ermitteln.[21][22] Kurz nach der Immunitätsaufhebung Ehrenhausers stellte die Staatsanwaltschaft mit der Begründung, dass "kein Grund zur Verfolgung" bestehe, ein.
weiter